Largely uncharted legal territory:effects of the armed conflict in Ukraine on the foreign trade and investment law regime of Transnistria/Pridnestrovie
Zu den zahlreichen Konsequenzen des Ukraine-Krieges gehört zweifelsohne auch der Umstand, dass Transnistrien, ein stabilisiertes De-Facto-Regime im Osten der Republik Moldau an der Grenze zur Ukraine, aus vielerlei Gründen erneut in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangt ist. Obgleich dieses seit mehreren Jahrzehnten faktisch autonome Territorium keine aktive Rolle im Ukraine-Krieg einnimmt, ist es schon angesichts seiner geographischen Lage nicht zuletzt in wirtschaftlicher Hinsicht von diesem bewaffneten Konflikt in verschiedenster Weise betroffen. Vor diesem Hintergrund analysiert der vorliegende Beitrag das Außenwirtschaftsrecht Transnistriens unter besonderer Berücksichtigung der Implikationen, die sich für dieses Rechtsregime aktuell aus dem Ukraine-Krieg ergeben. In diesem Zusammenhang wird dargelegt, dass das auf ausländische Investitionen anwendbare Rechtsregime Transnistriens bislang keine konfliktspezifischen Modifikationen erfahren hat. Demgegenüber spiegeln sich jedoch – wie in dem Beitrag anhand von einigen aktuellen Beispielen verdeutlicht wird – in den im Kontext des Ukraine-Krieges erfolgten Änderungen des Einfuhr- und Ausfuhrrechts, einschließlich des Zollverfahrens, die derzeitigen ökonomischen Herausforderungen Transnistriens in besonderer Weise wider.
Zu den zahlreichen Konsequenzen des Ukraine-Krieges gehört zweifelsohne auch der Umstand, dass Transnistrien, ein stabilisiertes De-Facto-Regime im Osten der Republik Moldau an der Grenze zur Ukraine, aus vielerlei Gründen erneut in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangt ist. Obgleich dieses seit mehreren Jahrzehnten faktisch autonome Territorium keine aktive Rolle im Ukraine-Krieg einnimmt, ist es schon angesichts seiner geographischen Lage nicht zuletzt in wirtschaftlicher Hinsicht von diesem bewaffneten Konflikt in verschiedenster Weise betroffen. Vor diesem Hintergrund analysiert der vorliegende Beitrag das Außenwirtschaftsrecht Transnistriens unter besonderer Berücksichtigung der Implikationen, die sich für dieses Rechtsregime aktuell aus dem Ukraine-Krieg ergeben. In diesem Zusammenhang wird dargelegt, dass das auf ausländische Investitionen anwendbare Rechtsregime Transnistriens bislang keine konfliktspezifischen Modifikationen erfahren hat. Demgegenüber spiegeln sich jedoch – wie in dem Beitrag anhand von einigen aktuellen Beispielen verdeutlicht wird – in den im Kontext des Ukraine-Krieges erfolgten Änderungen des Einfuhr- und Ausfuhrrechts, einschließlich des Zollverfahrens, die derzeitigen ökonomischen Herausforderungen Transnistriens in besonderer Weise wider.